Waffenexport

Tipp: Überlegt euch, welche Gründe für oder gegen den Waffenexport sprechen.

Das weltweite Waffengeschäft boomt. Gemäss des Internationalen Friedensforschungsinstituts SIPRI werden heute so viele Waffen produziert wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Die Hauptexporteure sind die USA und Russland, gefolgt von Frankreich. Auch die Schweiz profitiert vom Verkauf von Waffen. Sie exportierte 2018 Kriegsmaterial wie Munition und Fliegerabwehrkanonen im Wert von über 500 Millionen Franken. Hauptabnehmer waren europäische Länder (ca. 75% des gesamten Exports), aber auch Asien und Afrika wurden beliefert.

In der Schweiz setzen sich mehrere Gruppen gegen den Export von Kriegsmaterial ein. Für sie ist daran störend, dass die Schweiz auch in Länder exportiert, welche ihrer Meinung nach die Menschenrechte verletzen. Befürworter des Waffenexports argumentieren hingegen vor allem mit wirtschaftlichen Aspekten der Waffenproduktion, denn durch den Waffenexport fliesst Geld in die Schweiz und es werden Arbeitsplätze geschaffen.

Welches Gesetz bzw. welche Gesetze wären eurer Meinung nach in Bezug auf den Schweizer Waffenexport sinnvoll?

Das Thema im Parlament

Zuständigkeit

Sicherheitspolitische Kommissionen

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Debatte zum Geschäft

Sicherheitspolitik der Schweiz

Zu den Verhandlungsprotokollen

Video der Debatte im Ständerat (Erstrat). Votum von Dittli Josef.

Video der Debatte im Ständerat (Erstrat). Votum von Parmelin Guy.

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