Wirtschaftsmittelschule BMV18A

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Energie

Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie

Lösungsvorschlag: In Sonnenenergie investieren. Kosten für den Bau von Solarpanels senken.

Argumente:

  • Natürliche Energie
  • Nicht vom Ausland abhängig
  • Freie Fläche auf den Häusern bereits vorhanden. Auch auf staatlichen Gebäuden.

Die Vorlage wurde mit 10 zu 3 Stimmen abgelehnt bei einer Enthaltung.

Waffenexport

Sicherheitspolitische Kommission

Lösungsvorschlag:  Keine Lockerung des Gesetzes über den Waffenexport.

  • Die Entscheidungskompetenzen obliegen weiterhin dem Bundesrat.
  • Verschärfte Kontrollen bei Ländern die indirekt mit anderen Ländern in Konflikt stehen.
  • Weiterverkauf im Ausland von Schweizer Waffen soll verschärft kontrolliert und überwacht werden.

Die Sicherheitspolitische Kommission schlägt deshalb vor, die Lockerung des Bundesrates wieder aufzuheben.

Argumente

  • Wir, die Schweiz, wollen verhindern, dass Menschen durch Waffen umgebracht werden. Wir wollen den ersten Schritt dazu machen, den Krieg nicht weitervoranzutreiben.
  • Wir wollen das Gesetz verschärfen, da gesetzeswidrig trotzdem 30% der Waffen an Länder, die im Konflikt stehen, geliefert werden.
  • Da der Export in Konfliktländer der neutralen Haltung der Schweiz widerspricht.

Die Vorlage wurde mit 9 zu 5 Stimmen angenommen bei keiner Enthaltung.

Mobilität

Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen

Lösungsvorschlag (für Rush-Hour): U-Bahnfunktion auf S-Bahnen einführen

Hauptargumente:

  • viel mehr Platz
  • Tiefere Kosten für Unterhalt und Reparatur

Nebenargumente:

  • Tiefer Anschaffungskosten
  • Gesundheitsfördernd

Die Vorlage wurde mit 9 zu 3 Stimmen angenommen bei zwei Enthaltungen.

Written by : juniorparl

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